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Volksbegehren BGE

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Von 18.–25. November kann das Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“ unterschrieben werden.

Die erste Initiative wurde vom Grazer Peter Hofer gestartet, der über den Erfolg überrascht war. Um als Volksbegehren eingetragen zu werden, braucht es mindestens 8.041 Unterstützungserklärungen, der Grazer erhielt über 14.000. Der Eintragungszeitraum sind dann 8 Tage, in denen 100.000 Stimmen gesammelt werden müssen, um im Parlament diskutiert zu werden. Unterstützungserklärungen zählen bereits als Stimme.

Für alle Wahlberechtigten und in Wahllokalen oder Online mit elektronischer Signatur. Vorherig eingegangene Unterstützungserklärungen zählen bereits als Stimme. Ziel eines Volksbegehren ist die Diskussion im Parlament und in weiterer Folge eine Volksabstimmung.

Zum BGE gibt es natürlich unterschiedliche Positionen, etwa fordert der Verein „Generation Grundeinkommen“ ein BGE für alle Menschen in Österreich, nicht nur für Österreicher*innen.

Links

  • Mehr Links zum BGE gibt es beim Buchclub #3 und beim Thema BGE.
  • Volksbegehren in Österreich

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12. November 2019

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